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28. Juni 2018

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Proportionalität: Das ist verhältnismässige Regulierung

Proportionalität: Das ist verhältnismässige Regulierung

Die Schweizerische Bankiervereinigung hat einen konkreten Vorschlag erarbeitet, wie das Proportionaltitätsprinzip in der Bankenregulierung anzuwenden ist. Mit einer konsistenten und konsequenten Anwendung sollen vor allem kleinere Banken regulatorisch entlastet werden.

Die Regulierungsdichte hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Wie bereits in der letzten insight-Ausgabe erläutert, gehen die neuen und immer detaillierteren Anforderungen nicht spurlos an den Banken vorüber. Vielmehr verursacht die Bankenregulierung mit ihren zahlreichen Vorschriften und Empfehlungen hohe Kosten. Gerade kleinere Institute pochen deshalb auf eine verhältnismässige Umsetzung neuer Regulierungen.

Ein Prinzip, drei Stossrichtungen in der Umsetzung

Die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Anwendung des Proportionalitätsprinzips auseinandergesetzt. In einem Positionspapier legt sie nun dar, wie die Anforderungen der Bankenregulierung zwischen verschiedenen regulierten Banken zu differenzieren sind. Sie schlägt im Wesentlichen drei Stossrichtungen vor:

  • Erstens sollen die regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Anforderungen entlang der bestehenden Aufsichtskategorien – unter Wahrung der Systemstabilität, der Risikoadäquanz und der Wettbewerbsneutralität – dauerhaft proportional differenziert werden. Ausgenommen von dieser Forderung sind weitere Differenzierungen im Bereich der quantitativen Anforderungen an Eigenmittel und Liquidität.
  • Zweitens sollen umfassende Vereinfachungen gewährt werden, wenn eine Bank durch eine entsprechende Übererfüllung der Eigenmittelanforderungen glaubwürdig zeigen kann, dass es sich bei ihr um eine sehr sichere Bank handelt. Dieser Nachweis ist aufgrund der Erreichung von Schwellenwerten bezüglich der Eigenkapitalausstattung (Leverage Ratio oder risikogewichtete Kapitalquote) zu erbringen.
  • Von partiellen Vereinfachungen soll eine Bank drittens profitieren können, sofern der entsprechende Geschäfts- bzw. Risikobereich aus Ertrags- bzw. Risikosicht von geringer Bedeutung ist (De-Minimis-Ansatz).

Bewährte Ansätzen stärken, neue Grundsätze hinzufügen

Stossrichtungen eins und drei sind keineswegs neu, haben aber trotz oder gerade wegen der Regulierungsflut an Bedeutung eingebüsst. Soll in Zukunft wieder gelten «One size does not fit all», müssen sie systematisch gestärkt und um die Stossrichtung «Vereinfachungen gegen Sicherheit» ergänzt werden.

Basel III «Final» als Nagelprobe

Die SBVg wird sich nun bei den Regulatoren dafür einsetzen, dass die Proportionalität in der Regulierungspraxis in Form von konkreten Vereinfachungsmöglichkeiten umgesetzt wird. Es herrscht Handlungsbedarf, denn mit «Basel III Final» («Finalising Post Crisis Reforms») rollt bereits die nächste Regulierungswelle auf die Schweizer Banken zu.