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Privatsphäre und Datenschutz

Privatsphäre und Datenschutz

Diskretion, Vertraulichkeit und Datenschutz sind und bleiben Kernkompetenzen des „Swiss Banking“. Hier erhalten Sie einen Überblick über die massgeblichen gesetzlichen Vorgaben in der Schweiz und aktuelle Entwicklungen.

Datenschutz

Der Schutz der Privatsphäre ist ein menschliches Bedürfnis. Gemäss Art. 13 der Bundesverfassung hat deshalb jede Person Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs und – im weiteren Sinne – auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten.

In unserer immer digitaler werdenden Welt bestimmen Daten unser Leben, jederzeit und überall. Einmal gespeichert, bleiben die Daten für sehr lange Zeit im Netz und können somit potentiell auch für Zwecke verwendet werden, die nicht dem Willen der Nutzerinnen und Nutzer entsprechen. Unternehmen wie auch Privatpersonen haben deshalb ein grosses Interesse daran, den Schutz ihrer Daten respektiert und gewährleistet zu wissen. Gerade Banken, die auf eine lange Tradition von Diskretion und Vertraulichkeit zurückblicken können, sind sich bewusst, dass detaillierte Informationen über die finanzielle Situation eines Menschen zu den sensibelsten gehören, die preisgegeben werden können.

Datenschutzgesetz

In der Schweiz schützt das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) die Persönlichkeit und die Grundrechte von natürlichen und juristischen Personen, über die Daten bearbeitet werden. Es nennt die Voraussetzungen für eine rechtstaatlich zulässige Datenbearbeitung und beugt damit möglichen Missbräuchen vor. Es statuiert den Grundsatz, dass nicht mehr kundenbezogene Informationen als notwendig gesammelt werden dürfen (Verhältnismässigkeitsgebot und Datensparsamkeit).

Datenschutz dient dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Dieses bringt zum Ausdruck, dass jeder Bürger und jede Bürgerin selbst über die Bekanntgabe und den Verwendungszweck der eigenen Daten bestimmen können soll. Das Datenschutzrecht räumt deshalb den Bürgerinnen und Bürger verschiedene Möglichkeiten ein, ihre Persönlichkeitsrechte wahrzunehmen.

 

Bankkundengeheimnis

Das Bankkundengeheimnis (Art. 47 des Bankengesetzes) ist ein eigentliches Berufsgeheiminis und als solches vergleichbar mit jenem der Ärzte oder Anwälte. Es zielt auf den Schutz der finanziellen Privatsphäre und schützt sämtliche Tatsachenfeststellungen, Werturteile und sonstige Daten (einschliesslich personenbezogener Auswertungsresultate), die sich einem Bankkunden zuordnen lassen. Das Bankkundengeheimnis geht damit weiter als das Datenschutzgesetz. Entgegen einer verbreiteten Annahme gilt es aber nicht unbegrenzt. Insbesondere Kriminellen gewährt das bereits 1934 eingeführte Bankkundengeheimnis keinen Schutz. Die Banken sind seit jeher verpflichtet,

  • in Zivilprozessen (etwa bei Erbgängen oder Ehescheidungen),
  • in Schuldbetreibungs- und Zwangsverwertungsverfahren,
  • in Strafprozessen (gerade auch bei Steuerbetrug),
  • in Verfahren der Finanzmarktaufsicht, sowie
  • in Verfahren des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs

Informationen über Kundeninnen und Kunden offenzulegen. Gleichwohl hat das Bankkundengeheimnis in den vergangenen Jahren – insbesondere in Steuerfragen – einen tiefgreifenden Wandel erfahren. Getrieben von Entwicklungen auf internationaler Ebene wurde auch in der Schweiz der Transparenz gegenüber Steuer- und Aufsichtsbehörden grössere Bedeutung eingeräumt.

 

Aktuelle Entwicklungen