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Elektronische Identität (E-ID)

Elektronische Identität (E-ID)

Durch die fortschreitende technologische Entwicklung verlagern sich Geschäftsprozesse immer mehr in die digitale Welt. Die Abwicklung elektronischer Transaktionen erfordert Vertrauen in die Identität und Authentizität des Gegenübers. Die staatlich anerkannte, elektronische Identität (E-ID) ermöglicht den Nutzerinnen und Nutzern eine eindeutige, sichere sowie benutzerfreundliche Identifizierung im Internet. Davon werden sowohl Konsumenten als auch Anbieter von Online-Diensten gleichermassen profitieren. Weiter soll die E-ID auch im Verkehr mit den Behörden zur Anwendung kommen (E-Government).
  • Die SBVg unterstützt den Bundesrat, die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine staatlich anerkannte elektronische Identität (E-ID) zu entwickeln. Der entsprechende Entwurf des E-ID-Gesetzes vom 1. Juni 2018 regelt in wirtschaftsfreundlicher Art und Weise den Umgang mit der E-ID zur Identifizierung und Authentifizierung natürlicher Personen.
  • Die SBVg begrüsst, dass der Bundesrat in seiner Botschaft an das Parlament an der
    Aufgabenteilung zwischen Staat und Markt explizit festhält. Sie ist bestens geeignet,
    um die zentralen Ziele Sicherheit, Datenschutz und rasche Verbreitung zu erreichen.
  • Es ist zielführend, dass geeignete private Identitätsdienstleister von einer behördlichen Anerkennungsstelle eine Zulassung zur Herausgabe von E-ID erlangen können. Die SBVg begrüsst, dass das Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB), während einer Übergangsfrist von 2 Jahren, gewisse bestehende Identifizierungseinheiten (bspw. VSB-Identifizierung), als für die E-ID verwendbar, anerkennt.
  • Die Einbindung der Privatwirtschaft ist für den Erfolg der E-ID essenziell. Unternehmen verfügen über das technologische Know-how und die erforderliche Kundennähe, um eine rasche und flächendeckende Verbreitung der E-ID, welche die wirtschaftliche Attraktivität derselben begründen wird, sicherstellen zu können.
  • Besondere Bedeutung wird dabei den Schweizer Banken zukommen:
    • Banken verfügen bereits über verifizierte Identitäten Ihrer Kunden und bringen diese in das E-ID Ökosystem ein.
    • Die Bankkunden sind bereits mit sicheren, benutzerfreundlichen Authentifizierungsmitteln ausgestattet und sind vertraut mit deren Nutzung.
    • Die Banken haben Erfahrung im sicheren Umgang mit persönlichen Daten.
  • Die SBVg erachtet das Engagement der Privatwirtschaft, partnerschaftlich und über
    Branchen hinweg eine interoperable digitale Identität entwickeln zu wollen, als unverzichtbaren Schritt für die reibungslose Einführung der E-ID.
  • Für den Erfolg der E-ID ist aus Sicht SBVg weiter wichtig, dass die E-ID technologieneutral ausgestaltet ist, dass das E-ID-System beim Onboarding reibungslos funktioniert und benutzerfreundlich ist, dass die nationale und internationale Interoperabilität sichergestellt ist und dass die E-ID von Bund, Kantonen, Gemeinden und staatsnahen Betrieben generell akzeptiert sowie auch aktiv gefördert wird.

Hintergrund

Der Bundesrat hat am 1. Juni 2018 die Botschaft zum Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste veröffentlicht. Es wird beabsichtigt, das E-ID-Gesetz 2020 in Kraft zu setzen. Im Frühjahr 2017 fand die Vernehmlassung zum Vorentwurf statt. Dieser basierte bereits auf dem Grundsatz der Aufgabenteilung zwischen Staat und Privatwirtschaft. Die Dynamik des Marktes wird folglich als wesentlicher Faktor wahrgenommen, um der E-ID zum Erfolg zu verhelfen. Zur Schaffung und Umsetzung einer digitalen Identität in der Schweiz wurde am 8. März 2018 die SwissSign Group AG, ein Joint Venture aus staatsnahen Betrieben, Finanzunternehmen, Versicherungsgesellschaften und Krankenkassen, gegründet. In der Tat dürfte eine rein staatliche Lösung kaum mit den Marktentwicklungen Schritt halten können. Hohe Betriebs- und Unterhaltskosten beim Bund wären die Folge. Der Staat erfüllt jedoch weitere zentrale Aufgaben wie die Anerkennung und Kontrolle der Identity Provider sowie die amtliche Überprüfung und Bestätigung der Identität. Verschiedene juristische Abklärungen sind zwar noch vorzunehmen, aber die Gesamtanlage des Systems entspricht den Vorstellungen der SBVg. Funktionsweise gemäss Vorentwurf Mit dem Gesetzesentwurf wird ein Rechts- und Standardisierungsrahmen für die Anerkennung von E-ID-Systemen und Anbietern von elektronischen Identitätsdienstleistungen (Identity Provider, IdP) geschaffen. Geeignete private Anbieter werden vom Bund zur Ausstellung von E-IDs und zum Betrieb von E-ID-Systemen ermächtigt. Diese müssen untereinander interoperabel sein resp. miteinander agieren können.

Der Bund will seinerseits via elektronische Schnittstelle die staatlich geführten Personenidentifizierungsdaten zur Verfügung stellen. Er wird zu diesem Zweck eine Identitätsstelle beim fedpol schaffen. Die IdP werden die E-ID den betreffenden Personen zuordnen und diesen die Zugangsmittel übergeben. Eine beim Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) angesiedelte Anerkennungsstelle für IdP wird darüber hinaus die Einhaltung der vorgegebenen Prozesse und technischen Standards kontrollieren und überwachen. Der Bund wahrt damit seine Kernaufgabe im Bereich der Prüfung und Bestätigung von Identitäten und gewährleistet dadurch die nötige Akzeptanz für die E-ID.

Das Gesetz bietet den Rahmen für die spätere gegenseitige internationale Anerkennung von E-ID Systemen, was den Einsatz der schweizerischen E-ID im internationalen Kontext ermöglichen würde.

Ausblick

Die Mitarbeit der Privatwirtschaft hat einer raschen Verabschiedung der rechtlichen Rahmenbedingungen den Weg geebnet. In Anbetracht der rasanten technologischen Entwicklung bringt die SBVg ihre Erwartung zum Ausdruck, dass die Mitglieder der eidgenössischen Räte die vorgeschlagene Arbeitsteilung zwischen Bund und Privaten und den vorliegenden Gesetzestext unterstützen. Die Schweiz muss auf dem Weg in das digitale Zeitalter rasch voranschreiten.