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Das Online-Magazin der Schweizerischen Bankiervereinigung
24. September 2014

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Publikation und Liquidation langfristig nachrichtenloser Vermögenswerte

Publikation und Liquidation langfristig nachrichtenloser Vermögenswerte

Für Bankkundinnen und -kunden, die nach Vermögenswerten ihrer Vorfahren suchen, gibt es seit den 90er Jahren eine Anlaufstelle beim Schweizerischen Bankenombudsman. Zahlreiche Berechtigte haben so ihr Vermögen wieder gefunden.

Die von der Schweizerischen Bankiervereinigung geschaffene Anlaufstelle war damals eine Pionierleistung des Finanzplatzes Schweiz. Trotz dieser Anlaufstelle gibt es aber auch Vermögenswerte bei Banken, die nachrichtenlos bleiben, da sich kein Berechtigter  meldet. Es ist ein wichtiges Anliegen der SBVg, solche Vermögenswerte dem Bund abliefern zu können.

Am 1. Januar 2015 tritt eine dafür beschlossene Ergänzung des Bankengesetzes in Kraft (Art. 37m). Diese erlaubt es den Banken, Vermögenswerte, die während 10 Jahren ohne Kundenkontakt geblieben sind, nach Ablauf weiterer 50 Jahre dem Bund abzuliefern, das heisst zu „liquidieren“. Die Bankbeziehung muss folglich während 60 Jahren ohne Kundenkontakt bestanden haben, und die Versuche der Bank, den Kontakt wieder herzustellen, müssen erfolglos geblieben sein. Nach Ablauf der 60 Jahre werden die Guthaben, wie vom Gesetz vorgeschrieben, publiziert, soweit ihr Wert mindestens CHF 500 beträgt. Die Publikation wird voraussichtlich über eine Online-Plattform der Banken erfolgen und, soweit vorhanden, aus relevanten Angaben wie Namen, letztem Wohnort, Firma u.ä. bestehen. Anschliessend haben berechtigte Personen ein Jahr Zeit, sich zu melden.

Ausführungsbestimmungen zur Publikation enthält die Bankenverordnung in Art. 45–59.

Die Schweizerische Bankiervereinigung überarbeitet zur Zeit ihre Richtlinien über die Behandlung kontakt- und nachrichtenloser Vermögenswerte bei Schweizer Banken und wird sie demnächst der FINMA zur Anerkennung unterbreiten. Gleichzeitig arbeiten die Banken an der gemeinsamen Plattform, auf der die vorgeschriebenen Publikationen erfolgen können. Das Ziel ist es, eine Plattform zu schaffen, die eine effiziente Abwicklung möglicher Anfragen und deren leichte Eingabe erlaubt. Die ersten Publikationen könnten bereits in der zweiten Hälfte 2015 erscheinen.

Gleichzeitig erfährt die bisherige Regelung für kontakt- und nachrichtenlose Vermögenswerte eine Mise à jour, insbesondere im Blick auf die technischen Entwicklungen in der Vermögensverwaltung, beispielsweise den Eintritt der Kontaktlosigkeit beim E-Banking.

Ein Seminar der SBVg am 28. Januar 2015 für Spezialisten in Zürich wird Gelegenheit zur vertieften Orientierung und Diskussion für die Mitglieder, aber auch Vertreter anderer relevanter Branchen wie Prüfer oder Anwälte geben.