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2018/06/28 09:15:00 GMT+0

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Spätschichten, Tierisches, Gedichte und erfreuliche Abschlüsse

Spätschichten, Tierisches, Gedichte und erfreuliche Abschlüsse

Das nationale Parlament hat eine bewegte Session hinter sich. Aus Finanzplatz-Sicht ist der Abschluss der Debatten zu FIDLEG und FINIG besonders hervorzuheben. Doch auch andere Themen betrafen den Finanzplatz mehr oder weniger direkt.

Der 15. Juni 2018 setzte ein Schlusszeichen hinter 32 Monate Arbeit, 11 Fahnen, je drei Debatten in Stände- und Nationalrat und unzählige Stunden der Diskussionen und Konsensfindung. Mit deutlichen Resultaten haben die grosse und die kleine Kammer das Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und das Finanzinstitutsgesetz (FINIG) abgesegnet. Damit hat die Schweiz nun einen zeitgemässen Kunden- und Anlegerschutz, der sich an die EU-Regulierungen anlehnt, aber Schweizerische Besonderheiten berücksichtigt.

Auslandschweizer, Trusts und individueller Rechtsschutz

Gleich zwei Motionen setzten sich mit den Anliegen von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern hinsichtlich Dienstleistungen von Finanzinstituten auseinander. Auch wenn die Bedürfnisse der «fünften Schweiz» in beiden Räten Verständnis erlangten, stiessen die Motionen in der grossen und kleinen Kammer auf Ablehnung, hätten sie doch zu rechtlichen Unsicherheiten, Wettbewerbsverzerrungen und regulatorischen Problemen geführt. Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern finden jedoch auf der  Webseite der Auslandschweizer-Organisation (ASO) spezifische Informationen zu Angeboten von Bankinstituten.

Gleich zwei Motionen setzten sich mit den Anliegen von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern hinsichtlich Dienstleistungen von Finanzinstituten auseinander.

Aus finanzpolitischer Sicht hervorzuheben sind auch die Diskussionen im Ständerat über die Einführung eines Trustrechts in der Schweiz. Die kleine Kammer schliesst damit eine Lücke im schweizerischen Rechtssystem und eröffnet zusätzliche Potentiale für das Vermögensverwaltungsgeschäft. Der Nationalrat sprach sich hingegen gegen eine unnötige Stärkung des individuellen Rechtsschutzes im Zusammenhang mit dem automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten aus.

Kreatives Parlament

Neben ernsten Diskussionen fanden auch humoristische, resp. schauspielerische Einlagen ihren Eingang in die Ratssäle: Während der Debatte zur Selbstbestimmungsinitiative griffen gleich mehrere Parlamentarier zu Requisiten, wie Marionetten oder Klebeband, während im Rahmen der Revision des Aktienrechts teils selbstverfasste Gedichte rezitiert wurden. Auch Kenntnisse über Schnepfen, Biber oder Hornkühe erwiesen sich in den letzten Wochen in Bundesbern als vorteilhaft. Ob das viele Edelmetall, welches die Eishockey-Nationalmannschaft zu ihrem Besuch im Bundeshaus mitbrachte, bei der Einlasskontrolle für Verwirrung sorgte, ist hingegen nicht übermittelt. Ebenfalls im Dunkeln bleibt, ob während der Sonderschicht zur Selbstbestimmungsinitiative, welche die Mitglieder der grossen Kammer an einem Abend bis um 23.35 Uhr im Saal festhielt, genügend Kaffee im Bundeshaus vorrätig war. Erschöpft, aber mit der Gewissheit, für den Finanzplatz positive Entscheide getroffen zu haben, begibt sich Bundesbern nun in die Sommerpause.