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Das Online-Magazin der Schweizerischen Bankiervereinigung
2019/04/04 12:00:00 GMT+2

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Für den Fortbestand des bilateralen Wegs mit der EU

Für den Fortbestand des bilateralen Wegs mit der EU

Für die Schweizer Bankenbranche wie auch für die gesamte Wirtschaft ist es sehr wichtig, dass die Beziehungen zur EU auf eine solide Basis gestellt werden. Deshalb unterstützt die SBVg das institutionelle Abkommen mit der EU («InstA»). Die SBVg fordert zudem, dass im Rahmen der weiteren Gespräche mit der EU konkrete Verbesserungen des Marktzugangs speziell für den Bankensektor thematisiert werden.

Die Bankenbranche hat ein grosses Interesse daran, dass die Schweiz den erfolgreichen bilateralen Weg mit der EU fortführt. Als wichtige Exportindustrie sind die Banken auf Marktzugang angewiesen. Heute haben die Banken jedoch nur einen beschränkten Zugang zum EU-Markt. Die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) unterstützt deshalb den Abschluss des institutionellen Abkommens mit der EU (InstA).

Das InstA ist notwendig für die Gesamtwirtschaft und den Finanzplatz

Die SBVg beurteilt das verhandelte Abkommen in seiner Gesamtheit eindeutig positiv. Eine institutionelle Regelung mit der EU, wie im zur Diskussion stehenden Abkommen, ist ein entscheidender Schritt, um den bestehenden Marktzugang für die gesamte Schweizer Exportwirtschaft dank neuer, verlässlicher Prozesse und erhöhter Rechtssicherheit zu festigen. Auch aus Bankensicht gibt es Bereiche, die es mit der Unterzeichnung noch zu klären gilt. Politisch ist nun Leadership auf allen Ebenen gefordert, um sicherzustellen, dass das Verhandlungsresultat zusammen mit den erforderlichen Klärungen zu einem guten Abschluss geführt wird.

Marktzugang ist für Banken essentiell

Für die Bankbranche geht es, anders als für andere Wirtschaftszweige, nicht nur um eine «Weiterentwicklung» des bilateralen Wegs, sondern auch um die Sicherstellung eines praktikablen Marktzugangs. Derzeit fehlt dieser weitgehend. Die SBVg geht davon aus, dass das InstA zu einer Versachlichung der bestehenden EU-Äquivalenzverfahren führen wird. Dies betrifft nicht nur das Thema der Börsenäquivalenz, sondern auch andere Äquivalenzverfahren des gegenwärtigen EU-Drittstaatenregimes. Bei den aktuell offenen Verfahren erwartet die SBVg einen zügigen Abschluss.

Für die Bankbranche geht es auch um die Sicherstellung eines praktikablen Marktzugangs.

Oft wird übersehen, dass im Bereich der grenzüberschreitenden Bank-, Wertpapier- und Anlagedienstleistungen heute der aktive Marktzugang weitgehend fehlt und auch durch die derzeit bestehenden Äquivalenzverfahren nicht befriedigend abgedeckt wird. Ein solcher Marktzugang ist insbesondere für das für den Schweizer Finanzplatz sehr wichtige internationale Wealth Management essentiell. Ein InstA erachtet die Bankiervereinigung als Meilenstein, damit für die Branche notwendige und praktikable Marktzugangslösungen realisiert werden können. Konkrete Schritte in diese Richtung sollen in einer «Roadmap» mit der EU vereinbart werden. 

Ein InstA erachtet die Bankiervereinigung als Meilenstein.

In der Schweiz werden Vermögen von Kunden aus dem EU-Raum in der Grössenordnung von etwa CHF 1‘000 Milliarden betreut. Rund 20‘000 Bankmitarbeitende sind direkt in diesem Geschäftsbereich aktiv. Dies generiert in der Schweiz jährlich Steuern von schätzungsweise 1,5 Milliarden Franken. Es steht demgemäss viel auf dem Spiel.