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04. April 2019

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Brexit und die künftigen Beziehungen Schweiz-UK

Brexit und die künftigen Beziehungen Schweiz-UK

Für die Schweizer Bankenbranche, wie auch die gesamte Wirtschaft, ist sehr wichtig, dass die Beziehungen zu UK auch nach dem Brexit möglichst störungsfrei weitergeführt werden können. Deshalb begrüsst die SBVg die vom Bundesrat bisher getroffenen Auffangmassnahmen. Darüber hinaus bildet die weitgehende Liberalisierung des gegenseitigen Marktzugangs nach dem Brexit ein erklärtes Ziel der Branche.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich (UK) basieren zum heutigen Zeitpunkt grösstenteils auf den bilateralen Abkommen mit der Europäischen Union (EU). Diese werden jedoch nach dem Brexit nicht mehr auf UK anwendbar sein.

Status quo sichern…

Nachdem der ausgehandelte Austrittsvertrag zum dritten Mal im britischen Parlament abgelehnt wurde, bleibt weiterhin unklar, wie die Brexit-Diskussion in Grossbritannien ausgehen wird. Die Schweiz und UK unterhalten jedoch in jedem Fall intensive und vielschichtige Wirtschaftsbeziehungen. Der Bundesrat möchte deshalb im Rahmen der Strategie «Mind the Gap» gegenüber Grossbritannien primär die bestehenden gegenseitigen Rechte und Pflichten über den Brexit hinaus so weit als möglich sicherstellen und – sofern möglich – auch weiter ausbauen. Zu diesem Zweck hat die Schweiz mit UK in den Bereichen Handel, Verkehr, Versicherungen und Bürgerrechte insgesamt fünf bilaterale Abkommen unterzeichnet und in weiteren Bereichen angemessene Eventualmassnahmen identifiziert. Die erwähnten Abkommen sollen zur Anwendung kommen, sobald die bestehenden bilateralen Abkommen der Schweiz mit der EU für UK nicht mehr gelten.

Die Schweiz und UK unterhalten jedoch in jedem Fall intensive und vielschichtige Wirtschaftsbeziehungen.

Für die Schweizer Bankenbranche, wie auch die gesamte Wirtschaft, ist sehr wichtig, dass mit Blick auf den Brexit möglichst rasch geregelte Verhältnisse in den Beziehungen Schweiz-UK herrschen. Insbesondere für die exportorientierten Unternehmen sind Rechts- und Planungssicherheit essentiell. Aus diesem Grund begrüsst die Schweizer Bankenbranche die bisher durch die Bundesverwaltung getroffenen Massnahmen. Dies insbesondere, zumal diese eine möglichst lückenlose Weiterführung der Beziehungen zwischen der Schweiz und UK nach einem Brexit ermöglichen und die schwerwiegenden Konsequenzen eines ungeordneten Brexits reduzieren sollen.

Insbesondere für die exportorientierten Unternehmen sind Rechts- und Planungssicherheit essentiell.

Für die Bankenbranche stand zudem insbesondere die Aufrechterhaltung bestehender Äquivalenzentscheide im Finanzbereich im Fokus. Unterdessen wurde deren Fortbestand schriftlich zugesichert, was grundsätzlich zu begrüssen ist.

… und gegenseitigen Marktzugang vertiefen

Mit dem Brexit ist aus Sicht der Schweizer Bankenbranche auch die Opportunität verbunden, die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und das bestehende Marktzugangsregime zu optimieren (Status Quo+). Diesbezüglich bildet eine weitgehende gegenseitige Liberalisierung des Marktzugangs nach dem Brexit das erklärte Ziel für die Bankbranche. Diese soll in einem massgeschneiderten Abkommen vereinbart werden und auf Basis der gegenseitigen Anerkennung der jeweiligen Finanzmarktregulierung und Aufsicht (sog. Mutual Recognition) erfolgen.

Eine weitgehende gegenseitige Liberalisierung des Marktzugangs nach dem Brexit ist das erklärte Ziel für die Bankbranche.

Die Ziele und Grundsätze in Bezug auf den Status Quo+ werden seitens der Branche eng mit den Schweizer Behörden, economiesuisse sowie „TheCityUK“ koordiniert. Inwiefern diese Initiativen gewinnbringend konkretisiert werden können, hängt jedoch auch davon ab, wie die nächsten Schritte in Sachen Brexit ausgestaltet werden. Die SBVg wird die weiteren Entwicklungen sehr eng mitverfolgen.