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Die beste Armee der Welt reloaded
2016/01/14 00:00:00 GMT+1

Die beste Armee der Welt reloaded

Vom Zivilschutz zum Anlegerschutz, von VBS zur VSB. Der Wechsel von Ueli Maurer vom Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport zum Finanzdepartement bietet ungeahnte Chancen für die Banken. Stefan Hoffmann freut sich auf Ueli Maurers Ehrgeiz, den Finanzplatz zum Besten der Welt zu machen.

Viele wichtige Baustellen im EFD

Der Amtsantritt von Bundesrat Maurer vor sieben Jahren war ein Paukenschlag: Als neuer Verteidigungsminister gab Ueli Maurer im Dezember 2008 den Befehl aus: Die Schweizer Armee solle die beste Armee der Welt werden. Jetzt ist es wieder soweit: Ueli Maurer wechselt das Departement und wird Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD). Damit übernimmt er für den Finanzplatz wichtige Dossiers, insbesondere das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF, welches die strategische Führung in internationalen Finanz-, Währungs- und Steuerfragen koordiniert. Auch weitere Dossiers, die für die Banken essentiell sind, sind beim EFD angesiedelt: Die Weiterentwicklung der Finanzmarktstrategie, der Automatischer Informationsaustausch (AIA), die Bekämpfung der Finanzmarktkriminalität, die Gesetzesprojekte Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und das Finanzinstitutsgesetz (FINIG), die internationalen Doppelbesteuerung (DBA), die Mitgliedschaft beim Internationalen Währungsfonds (zusammen mit der Nationalbank).

Wir haben nicht die allerbeste Armee der Welt, und auch (noch) nicht den konkurrenzfähigsten Finanzplatz. Das soll uns nicht betrüben: So bleiben uns Gelegenheit für Aspiration und Anlass zur Arbeit!

Déjà-vu – nur anders

Konzeptionell liegen die Welten zwischen Axalp ob Brienz und Paradeplatz in Zürich nicht meilenweit auseinander. Ein paar Beispiele: Aus Cyber Defence wird Digitalisierung und Datenschutz. Weiter sind die Banken intensiv dabei, steuerliche Altlasten zu klären. Auch das kennt Ueli Maurer aus dem VBS; dort hiess das Kampfmittelbeseitigung und Minenräumung. Oder, der Bundesrat ist vertraut mit friedensfördernden Einsätzen im Ausland. Darauf bauen wir bei der Finanzmarktpromotion. Schliesslich kennt er die taktischen Schwierigkeiten, wenn es darum geht, Brückenköpfe zu errichten. Er kann die Banken dabei unterstützten, Zweigniederlassung in der EU (Art. 39 MiFID II) zu errichten. Nicht überall und nicht um jeden Preis, den auch Banken beachten das Prinzip der Ökonomie der Kräfte und den Grundsatz der Schwergewichtsbildung. Über den angestrebten Endzustand sind wir uns einig: Wir wollen den möglichst diskriminierungsfreien, cross-border Marktzugang zu allen relevanten Märkten für Banken in der Schweiz sichern.

Wettrüsten bei der Regulierung beenden!

Noch ein Beispiel: Ueli Maurer kennt sich aus bei der Rüstungskontrollpolitik. Auch wir wollen abrüsten: Das Wettrüsten bei der Regulierung muss ein Ende haben. Regulierung soll sich auf das Unerlässliche beschränken, Regulierungsprozesse sind effizienter und transparenter zu gestalten. Es soll gelten: „Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen“ (Montesquieu).

Kurz: Wir freuen uns darauf, mit Bundesrat Mauer gemeinsam an der Zukunft des besten Finanzplatzes der Welt zu arbeiten!