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Regulierung

Regulierung
Auch in der Schweiz gehört der Finanzsektor zu den am stärksten regulierten Bereichen der Wirtschaft. Entsprechend hohe Bedeutung kommt der Banken- und Finanzmarktregulierung für die Standortattraktivität zu.

Ziele der Bankenregulierung
Die Regulierung von Banken dient vor allem dem Schutz der Bankkunden und der Sicherheit des Finanzsystems oder, wie man heute sagt, seiner Stabilität. In diesem Sinne stehen als Zielsetzungen einerseits der Gläubigerschutz und anderseits die Verbesserung der Systemstabilität im Vordergrund. Regulatorische Eingriffe können in Form sogenannt "präventiver" Regulierung (Risikobegrenzung) erfolgen (Beispiel: Eigenkapitalregulierung) oder als "kurative" Regulierung (Schadenbegrenzung) ausgestaltet sein (Beispiel: Einlagensicherung). Typischerweise wird zur eigentlichen Regulierung im Sinne der Normensetzung auch der Bereich der Aufsicht und Überwachung gezählt.


Organisation der Bankenregulierung
Banken- und Finanzmarktregulierung findet in verschiedenen Rechtsformen statt. Während die Grundlagen auf Gesetzesstufe normiert sind (z.B. Bankengesetz, Börsengesetz, Finanzmarktaufsichtsgesetz), werden die Inhalte durch Verordnungen des Bundesrats konkretisiert (z.B. Bankenverordnung, Börsenverordnung). Hinzu kommen Verordnungen und Rundschreiben der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) wie auch Selbstregulierungen (Richtlinien, Empfehlungen) des Finanzsektors, insbesondere unserer Vereinigung. In erster Linie zuständig für die Banken- und Finanzmarktregulierung ist die FINMA als unabhängige Aufsichtsbehörde des Bundes. Die Überwachung der Banken erfolgt in ihrem Auftrag durch Prüfgesellschaften als bankengesetzliche Revisionsstellen (dualistisches Aufsichtssystem).


Aktuelle Entwicklungen
Seit 2008 sind im Kontext der Wirtschaftskrise verschiedene Aspekte der Bankenregulierung in die Kritik geraten. Sowohl auf internationaler wie auch auf nationaler Ebene werden Möglichkeiten und Grenzen einer Verschärfung regulatorischer Anforderungen diskutiert. Im Zentrum stehen beispielsweise die Eigenkapital- und Liquiditätsregulierung, der Einlegerschutz, Standards der Rechnungslegung sowie Vergütungssysteme (Basel III und das Paket "Too big to fail").

Einzelne Anpassungen der Regulierung scheinen im Licht der Finanzkrise legitim. Insgesamt ist allerdings wichtig, dass Änderungen der regulatorischen Vorgaben auf der Basis einer systematischen Abwägung von Vorteilen (Nutzen) und Nachteilen (Kosten) beurteilt werden. Dabei dürfen Revisionen der einzelnen Regulierungsinstrumente nicht isoliert betrachtet werden, sondern die Auswirkungen der regulatorischen Reaktionen sind ganzheitlich, unter Berücksichtigung von Querbezügen und Wechselwirkungen, zu beurteilen. Ebenfalls ist zu berücksichtigen, dass die Schweiz in mehrerlei Hinsicht bereits über internationale Standards hinaus geht, so zum Beispiel bei den Anforderungen an das Mindesteigenkapital oder bezüglich Salär- und Bonussystemen. Vor dem Hintergrund der Heterogenität des schweizerischen Bankensektors kommt zudem einer entsprechenden Differenzierung der Regulierung hohe Bedeutung zu ("one size does not fit all").


Stellung der SBVg
Für die Tätigkeit unserer Vereinigung stellt der Bereich der Bankenregulierung einen wichtigen Schwerpunkt dar. Wir verfolgen und begleiten globale wie nationale Entwicklungen und engagieren uns intensiv für eine gute, glaubwürdige und wettbewerbsfähige Ausgestaltung der Regulierung auf dem Finanzplatz Schweiz. Für weiterführende Informationen sei auf die Websites des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht (Basel Committee on Banking Supervision, www.bis.org), der Schweizerischen Nationalbank (www.snb.ch) und der FINMA (www.finma.ch) hingewiesen.