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Selbstregulierung

Selbstregulierung

Selbstregulierung hat im Finanzsektor der Schweizer Wirtschaft eine lange Tradition. Ihre Vorteile sind Praxisnähe, Flexibilität und ein hoher Differenzierungsgrad.

Die Schweizer Banken geben sich – mit dem Einverständnis ihrer Aufsichtsbehörde, der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) – Standesregeln in Gestalt von Richtlinien und Vereinbarungen. Diese umschreiben Anforderungen an eine den guten Sitten entsprechende – modern ausgedrückt, ethisch korrekte – Geschäftsführung. Ein Beispiel dafür ist die Sorgfaltspflichtvereinbarung (VSB). Die FINMA lässt die Einhaltung der Standesregeln durch die bankengesetzlichen Prüfgesellschaften kontrollieren.

Das gilt nicht für blosse Empfehlungen, deren Erlass auch keiner Mitwirkung der FINMA bedarf.

Grundsätze

Für den Erlass von Standesregeln gelten folgende Grundsätze:

  • Standesregeln sind dort sinnvoll, wo der Gesetzgeber bewusst Raum dafür lässt oder wo es im Interesse der Banken liegt, mittels eigener Normen ihr Verhalten selber zu regeln.
  • Richtlinien und Vereinbarungen der SBVg werden vor Erlass der FINMA vorgelegt und sind, nach deren Zustimmung, für die Banken verbindlich. Im Auftrag der FINMA kontrollieren die bankengesetzlichen Prüfgesellschaften deren Einhaltung. Bei Verletzungen kann die FINMA Sanktionen verhängen.

Beispiele

Beispiele für Richtlinien sind etwa die Richtlinien für Vermögensverwaltungsaufträge oder die Verhaltensregeln für Effektenhändler sowie die Richtlinien zur Sicherstellung der Unabhängigkeit der Finanzanalyse. Beispiel einer Vereinbarung ist die Vereinbarung über die Sorgfaltspflicht der Banken (VSB).

Als blosse Empfehlungen seien jene für das Business Continuity Management genannt (mit Ausnahme ihrer Abschnitte 4.4, 4.5.1 und 4.5.2, wo Abweichungen durch die FINMA sanktioniert werden).

Richtlinien, Empfehlungen und Vereinbarungen.