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Das Online-Magazin der Schweizerischen Bankiervereinigung
2017/09/21 09:40:00 GMT+2

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Wie funktioniert die Aufsichtskommission VSB?

Wie funktioniert die Aufsichtskommission VSB?

Was passiert, wenn Banken gegen die Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken (VSB) verstossen? Wie werden Verstösse sanktioniert? Wer ist dafür zuständig? Und was passiert mit den Strafzahlungen, welche Banken bei einer Verurteilung bezahlen müssen?

Die aktuelle Version der Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken, die VSB16, ist ein komplexes Regelwerk, das genauso komplexe Auslegungsfragen nach sich zieht. Die Geschäftsstelle der Schweizerischen Bankiervereinigung (SBVg) bearbeitet diese, kann aber nur eine unverbindliche Einschätzung abgeben (insight berichtete). Der Entscheid, ob ein Verstoss gegen die VSB vorliegt, obliegt der Aufsichtskommission zur Sorgfaltspflicht der Banken (nachfolgend Aufsichtskommission).

Die Organisation der Aufsichtskommission

Die Aufsichtskommission ist eine Kommission der Bankiervereinigung, betreibt ihre Tätigkeit aber unabhängig von der SBVg selbst. Die Aufsichtskommission ist damit nicht an Weisungen und politische Entscheidungen der Geschäftsleitung oder des Verwaltungsrats der SBVg gebunden. Sie besteht aus einem sechsköpfigen Gremium, welches sich aus Fachspezialisten der unterschiedlichen Sprachregionen zusammensetzt und vom Verwaltungsrat der SBVg gewählt wird. Unterstützt wird die Aufsichtskommission durch einen Sekretär, welcher primär für die administrativen Belange zuständig ist.

Mögliche Verletzungen werden durch die gesetzlich vorgeschriebenen externen Prüfgesellschaften gemeldet.

Für die effektive Durchführung eines Ermittlungsverfahrens sind vier Untersuchungsbeauftragte verantwortlich, welche durch die Aufsichtskommission eingesetzt werden. Mögliche Verletzungen gegen die Standesregeln werden in der Regel durch die gesetzlich vorgeschriebenen externen Prüfgesellschaften gemeldet. In Einzelfällen kann es aber vorkommen, dass die Aufsichtskommission auf anderen Wegen davon Kenntnis erhält, beispielsweise durch Medienberichte oder durch das fehlbare Institut, wenn dieses seinen Verstoss selbst anzeigt. Der eingesetzte Untersuchungsbeauftragte stellt der Aufsichtskommission nach Abschluss der Ermittlungen einen Antrag auf Durchführung eines Sanktionsverfahrens und/oder auf die ganze oder teilweise Einstellung des Verfahrens.

Tätigkeitsberichte helfen bei der Auslegung

Um den Banken ein gewisses Mass an Rechtssicherheit zu geben, publiziert die Aufsichtskommission in regelmässigen Abständen Tätigkeitsberichte. Diese beinhalten beispielsweise Entscheide über bis anhin strittige Auslegungsfragen. Gerade mit den durch die VSB 16 eingeführten grundlegenden Änderungen ist es für die Banken von grosser Wichtigkeit, damit verbundene neu entstandene Auslegungsfragen durch die Aufsichtskommission geklärt zu wissen. Um welche Banken es sich bei den Fällen handelt, wird jeweils nicht publiziert.

Es ist für Banken von grosser Wichtigkeit, Auslegungsfragen geklärt zu wissen.

Im Juni 2017 wurde der neuste Tätigkeitsbericht der Aufsichtskommission publiziert. Dabei werden Fälle aus der Berichtsperiode 2011 bis 2016 behandelt, womit primär Verfahren nach der VSB 08 erfasst sind. Während dieser Zeit fällte die Aufsichtskommission insgesamt 54 Entscheide, wobei es sich bei 52 Entscheiden um Verurteilungen handelte. Vergleicht man diese Zahlen mit der Vorperiode (2005 bis 2010), wurde die Zahl der Entscheide mehr als halbiert: In 113 von 118 Fällen war es in dieser Periode zu einer Verurteilung gekommen.

Der Grund für diesen beachtlichen Rückgang ist unklar. Die Aufsichtskommission vermutet, dass ein Grund die mit der Revision der VSB 08 konzipierte Bagatellfall-Regelung sein dürfte. In diesem Falle kann bereits die Prüfgesellschaft eine Standesregelverletzung erledigen, ohne dass eine Meldung an die Aufsichtskommission erfolgt.

Strafzahlungen werden nach Abzug der Verfahrenskosten einem gemeinnützigen Zweck zugeführt.

Prozentual zugenommen im Vergleich zur vorherigen Berichtsperiode haben Verletzung der Bestimmung über die Steuerhinterziehung und ähnliche Handlungen und damit verbunden Konventionalstrafen über CHF 100‘000 (die höchste ausgesprochene Konventionalstrafe betrug CHF 1 Mio.). Sowohl VSB 08 als auch die neue VSB 16 sehen vor, dass diese Strafzahlungen nach Abzug der Verfahrenskosten einem gemeinnützigen Zweck zugeführt werden.