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Das Online-Magazin der Schweizerischen Bankiervereinigung
2017/06/21 14:10:00 GMT+2

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VSB 16 – Der Umgang mit Fragen aus der Praxis

VSB 16 – Der Umgang mit Fragen aus der Praxis

Eine so umfangreiche Selbstregulierung wie die VSB wirft Fragen auf, die nicht immer institutsintern beantwortet werden können. In solchen Fällen wird die Geschäftsstelle der SBVg kontaktiert.

Grossmutter P. hat einen irrevocable discretionary Gurnsey-Trust als „grantor“ etabliert, in welchem die „class of beneficiary“ aus dem Grossvater und namentlich unbekannten Enkeln besteht. So weit so gut. Nun sollen zwei neue Rubriken eingerichtet werden, welche jede für sich als „class of beneficiary“ jeweils nur einen namentlich bekannten Enkel aufführt. Wie ist diese Situation zu beurteilen? Sind Sie unsicher, geht es Ihnen wie Kundenberater Z., der sich in diesem Fall an die Geschäftsstelle der Schweizerischen Bankiervereinigung (SBVg) wendet.

VSB 16 wirft komplexe Fragen auf

Regelmässig gelangen Bankinstitute an die Geschäftsstelle der SBVg, um teilweise sehr komplexe Auslegungsfragen rund um die Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken (VSB) zu klären. Die VSB ist eine für alle Banken verbindliche Selbstregulierung der SBVg. Sie regelt die Pflichten der Bankinstitute rund um die Identifizierung des Vertragspartners sowie der Feststellung des Kontrollinhabers beziehungsweise des wirtschaftlich Berechtigten. Erstmals 1977 publiziert, wurde die VSB in der Zwischenzeit regelmässig aktualisiert, konkretisiert und erweitert: Bestand die erste VSB noch aus 15 Artikeln, sind es heute mit der sogenannten VSB 16 deren 70.

Das Ergebnis ist eine Selbstregulierung, deren Auslegung auch für Spezialisten mitunter schwierig ist.

Ursächlich dafür sind in erster Linie die zunehmenden Bestrebungen zur Bekämpfung der Geldwäscherei auf internationaler Ebene und die damit einhergehenden zusätzlichen Vorgaben, welche die Schweiz umzusetzen hat.

Das Ergebnis ist eine Selbstregulierung, deren Auslegung auch für Spezialisten mitunter schwierig ist. Dabei stehen insbesondere Fragen rund um die Feststellung des Kontrollinhabers bei operativ tätigen juristischen Personen sowie der Feststellung der wirtschaftlich Berechtigten von Stiftungen und Trusts wie im oben geschilderten Beispiel im Vordergrund. In diesen Fällen versucht die Geschäftsstelle der SBVg eine Auslegung vorzunehmen, welche die Einhaltung der VSB 16 sicherstellen soll. Dabei handelt es sich jedoch um eine unverbindliche Einschätzung. Für die Beurteilung von möglichen Verstössen gegen die VSB ist letztendlich die Aufsichtskommission VSB verantwortlich.

Unverständliche Anforderungen?

Gelegentlich kommt es vor, dass auch Privatpersonen mit Fragen an die Geschäftsstelle herantreten, welche im weiteren Sinne mit der VSB zu tun haben; so zum Beispiel folgende Anfrage: „Warum muss für ein Konto, welches für die Einzahlung eines Kostenbeitrages für eine Klassenzusammenkunft eröffnet werden soll, eine Liste aller Mitglieder der Klasse mit Name, Adresse, Geburtstag und mit eigenhändiger Unterschrift eines jeden Einzelnen eingereicht werden?“ Dass solche Anforderungen bei potentiellen Bankkunden auf Unverständnis stossen können, ist zu einem gewissen Grad nachvollziehbar. In solchen Fällen informiert die SBVg über die gesetzlichen Grundlagen, welche dem Sachverhalt zugrunde liegen, sowie über die internationalen Vorgaben im Bereich Geldwäschereibekämpfung, welche durch die Schweiz umzusetzen und einzuhalten sind.

Das umfassende Geldwäscherei-Dispositiv der Schweiz ist nötig, um regulatorischen Vorgaben und internationalen Standards Rechnung zu tragen.

Die Geschäftsstelle der SBVg ist bemüht, sämtliche VSB-Anfragen vertieft zu prüfen und mit einer substantiellen Einschätzung zu beantworten. Da teilweise nicht abgeschätzt werden kann, wie die Aufsichtskommission entscheiden würde, sind jedoch oftmals verschiedene Lösungsvarianten denkbar. In solchen Fällen muss die Bank in Sinne eines risikobasierten Ansatzes entscheiden, welche Lösungsvariante gewählt werden soll.

Wie das eingangs erwähnte Beispiel zeigt, können die Fragestellungen im Zusammenhang mit der VSB sehr komplex und anspruchsvoll sein. Ein Umstand, der die Banken, aber auch die Geschäftsstelle der SBVg fordert und den Kunden ein gewisses Verständnis abverlangt. Doch das umfassende Geldwäscherei-Dispositiv der Schweiz ist nötig, um regulatorischen Vorgaben und internationalen Standards Rechnung zu tragen. Nicht zuletzt ist eine umfassende Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung auch eine reputationswirksame Massnahme.